Presseerklärung vom 18.01.2021 Kreistagsfraktionen starten „Radwegeinitiative 2021“
18.01.21 –
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark
Presseerklärung 2021/ 02
18.01.2021
Kreistagsfraktionen starten „Radwegeinitiative 2021“
Auf Initiative der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fand unter Sitzungsleitung deren Abgeordneten Georg F. Hartmann und Beteiligung der weiteren fünf Kreistagsmitglieder, Roland Büchner (BVB Freie Wähler-FBB), Dietmar Otto (SPD), Ottheiner Kleinerüschkamp (CDU), Dr. Andreas Bernig (Die Linke/Piraten) und Peter Weis (FDP/BIK-BIT/IGH) bereits am 12. Januar 2021 eine Online-Sitzung unter dem Motto „Radwegeinitiative 2021“ statt. Die Idee eines gemeinsamen, konzertierten Handelns entstand, nachdem im Ergebnis von Anfragen an die Kreisverwaltung und auch in Diskussionen im Kreistag fraktionsübergreifend Handlungsbedarf gesehen wurde.
Worum geht es? Im Landkreis Potsdam-Mittelmark gibt es nach Einschätzung der Teilnehmer bei der Umsetzung des Radwegeausbaus und der Stärkung des Radverkehrs noch viele Möglichkeiten zur Verbesserung. Die Initiative verfolgt das Ziel, den Landkreis hier durch Ideen aber auch konkrete Beschlüsse zu unterstützen und zu fordern. Erste Überlegungen nahmen in der Online-Sitzung Gestalt an. So könnten z.B. die Stellen für das Mobilitätsmanagement in der Verwaltung aufgestockt werden. Denn schon für das Pilotprojekt einer Schnellradverbindung, für das Potsdam-Mittelmark nach erfolgreicher Bewerbung den Zuschlag erhielt, bedarf es vielfältiger Abstimmungen zwischen Kommunen, Kreis und dem Land Berlin. Ebenso fallen leider – wie die Beteiligten anmerkten – auch die Landes- und Bundesförderung für Radwege dem Landkreis „nicht einfach in den Schoß“, sondern müssen innerhalb festgelegter Fristen beantragt bzw. umgesetzt werden. Hier liegen im wahrsten Sinne des Wortes Millionen auf der Straße. Projekte, wie Schulwegsicherung und Lückenschließungen, stehen an – um nur einige der Ideen zu nennen. Herr Weis, zugleich Sprecher der Ortsgruppe des ADFC in Kleinmachnow, schätzte ein, dass der Landkreis ca. vier Jahre in der Entwicklung des Radverkehrs zurück liegt. Da verwundert es nicht, dass weitere Forderungen nach besserer Anbindung des Radverkehrs an den ÖPNV und der Erstellung eines Alltagsradverkehrskonzepts formuliert wurden. Nicht zuletzt gab es die Anregung, die Zusammenarbeit auch über die Kreisgrenzen hinweg zu intensivieren.
Jedoch wurden bei dem ersten Online-Treffen nicht nur Ideen gesammelt, sondern auch Möglichkeiten zum abgestimmten Vorgehen besprochen. Da zur Zeit auch die Befassung des Kreistages mit dem Haushalt 2021 ansteht, sollen bereits mit diesem notwendige Impulse gesetzt werden. Aber auch darüber hinaus werden weitere konkrete Schritte geplant, abgestimmt werden und auf den Weg gebracht. Anzustreben gilt es nach Meinung der Teilnehmer, dass Kreistag und Verwaltung an einem Strang ziehen. Schließlich ist das Thema Verkehrswende zu wichtig. Dies belegen die mehrere zehntausend Unterschriften der erfolgreichen Bürgerinitiative zur Verkehrswende.
Kontakt für Nachfragen:
Georg Friedrich Hartmann
Abgeordneter des Kreistags Potsdam-Mittelmark, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2. stv. Vorsitzender des Kreistages Potsdam-Mittelmark
Tel: +49 175 5667170
Mail: gfh-pm(at)web.de
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Potsdam-Mittelmark
v.i.S.d.P. Ulrike Wunderlich, Pressesprecherin der Fraktion
Für Hinweise und Anregungen sind wir dankbar, für Nachfragen und Gesprächsangebote stehen wir Ihnen gerne unter fraktion(at)gruene-kreistag-pm.de zur Verfügung.
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